In einer globalisierten Welt machen auch Erbfälle nicht mehr an der Grenze halt. Immer mehr Deutsche besitzen ausländisches Vermögen (z.B. eine Finca in Spanien) beziehungsweise haben ihren Lebensmittelpunkt aus steuerlichen Gründen vollständig ins Ausland (beispielsweise nach Frankreich) verlagert. Man hört auch hin und wieder von Schweizer Bankkonten. Hieraus ergeben sich im Todesfall viele Probleme aus erbrechtlicher und erbschaftsteuerlicher Sicht, die rechtzeitig erkannt und gelöst werden müssen. Weiterlesen
„Ist man online unsterblich ?“ – Die rechtlichen Probleme des Digitalen Nachlasses
Haben Sie sich schon einmal Gedanken gemacht, wer nach Ihrem Tod ihren Digitalen Nachlass verwaltet bzw. verwalten darf? Sicherlich nicht. Wenn schon 80 % der Deutschen ohne Testament versterben, kann man sich ausmalen, wie wenige daran denken, jemand anderen im Todesfall zu legitimieren, z.B. das Facebook-Profil oder online gespeicherte Daten zu löschen. Wem gehört die wertvolle itunes-Musik- oder „App“-Sammlung des Verstorbenen in dessen „icloud“. Sie sehen: in dem Bereich der Vorsorge für Krankheit und Tod, ergeben sich in der Zukunft ganz neue rechtliche Probleme, die hochkompliziert sind.
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Der überschuldete Erbe
Es gibt viele Gründe, sich rechtzeitig Gedanken zu machen, an wen man sein Vermögen vererben will. Handlungsbedarf zur Errichtung eines entsprechend formulierten Testaments besteht jedoch immer dann, wenn man verhindern will, dass Gläubiger des Erben im Erbfall auf das vererbte Vermögen zugreifen können. Sollte einer der in Betracht kommenden Erben überschuldet sein oder bereits ein Insolvenzverfahren durchlaufen, sollte man zwingend einen Fachmann mit dem Entwurf eines Testamentes beauftragen. Weiterlesen
Die Bankverbindung im Erbfall
In nahezu jedem Nachlass befinden sich Bankkonten und Wertpapierdepots. Nach dem Tode des Bankkunden stellt sich dann die Frage, wer über Konten/Depots verfügen kann. Zu dieser Frage kommt es dann zu erbitterten Auseinandersetzungen unter den Erben.
Wissenswertes zum Pflichtteilsrecht – Teil 2: Pflichtteilsquote und Auskunftsanspruch
In der 2. Folge unserer Reihe zum Pflichtteilsrecht erfahren Sie in der gebotenen Kürze Wissenswertes zur Höhe der Pflichtteilsquote und wie man als Pflichtteilsberechtigter in Erfahrung bringen kann, wie hoch der Nachlass ist, um seinen Pflichtteilsanspruch berechnen zu können.
Wissenswertes zum Pflichtteilsrecht – Teil 1: Die Pflichtteilsberechtigten
Viele Unklarheiten ranken sich um das Pflichtteilsrecht. Wer ist pflichtteilsberechtigt ? Welche Rechte ergeben sich aus dem Pflichtteil und wie errechnet man den Pflichtteilsanspruch ? Und auf der Seite des Erblassers: Kann man den Pflichtteilsanspruch ausschließen oder wenigstens reduzieren ? Die wichtigsten Fragen rund um den Pflichtteil beantworten wir in unserer Beitragsreihe „Der Pflichtteil“. Weiterlesen
Anspruch des Scheinvaters gegen die Mutter auf Nennung des Namens des tatsächlichen biologischen Vaters
In der Realität kommt es häufig – öfter als so mancher glauben mag – vor, dass die Person, die sich selbst als Vater sieht und gesetzlich auch als solcher gilt, nicht der tatsächliche biologische Vater eines Kindes ist. In diesen Fällen spricht man von einer Scheinvaterschaft. Problematisch ist u.a. die Frage, inwieweit ein solcher Scheinvater die von ihm geleisteten Unterhaltszahlungen vom tatsächlichen Vater zurückverlangen kann. Weiterlesen
Erb- und Pflichtteilsrecht nichtehelicher Kinder
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 26.10.2011 eine wichtige Entscheidung zum Erb- und Pflichtteilsrecht nichtehelicher Kinder getroffen. Der BGH entschied, dass die entsprechende Regelung im Gesetz über die rechtliche Stellung der nichtehelichen Kinder, wonach ein Ausschluss von vor dem 01.07.1949 geborener nichtehelicher Kinder vom Nachlass des Vaters festgeschrieben ist, Bestand hat, soweit Erbfälle betroffen sind, die vor dem 29.05.2009 eintraten. Weiterlesen
Rückforderung einer Immobilie durch das Sozialamt
In unserer täglichen Praxis erleben wir immer wieder Fälle, in denen Hauseigentümer, die ihr Haus geschenkt bekommen haben, von Seiten der Sozialämter oder ähnlicher Behörden kontaktiert werden. Häufig werden Ansprüche gemäß § 528 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) geltend gemacht. In dieser Vorschrift ist sinngemäß ausgeführt, dass eine Schenkung zurückverlangt werden kann, wenn die schenkende Person bedürftig wird, also ihren eigenen Bedarf nicht mehr selbst decken kann. Dieser Rückforderungsanspruch des Schenkers kann unter gewissen Umständen auf das Sozialamt übergeleitet werden, d.h., das Sozialamt kann diesen Anspruch selbst gegenüber dem Beschenkten geltend machen. Weiterlesen
Steuerfallen bei Pflegezahlungen an den Pflegenden
Es kommt immer wieder vor, dass pflegebedürftige Personen ihren Angehörigen oder Freunden, die sie pflegen oder betreuen, Geldleistungen zukommen lassen. Dabei stellt sich die Frage, wie diese Zahlungen steuerlich einzuordnen sind. Die Zahlungen können sich sowohl bei der Einkommensteuer als auch bei der Schenkungsteuer auswirken. Weiterlesen