In nahezu jedem Nachlass befinden sich Bankkonten und Wertpapierdepots. Nach dem Tode des Bankkunden stellt sich dann die Frage, wer über Konten/Depots verfügen kann. Zu dieser Frage kommt es dann zu erbitterten Auseinandersetzungen unter den Erben.
In der 2. Folge unserer Reihe zum Pflichtteilsrecht erfahren Sie in der gebotenen Kürze Wissenswertes zur Höhe der Pflichtteilsquote und wie man als Pflichtteilsberechtigter in Erfahrung bringen kann, wie hoch der Nachlass ist, um seinen Pflichtteilsanspruch berechnen zu können.
Viele Unklarheiten ranken sich um das Pflichtteilsrecht. Wer ist pflichtteilsberechtigt ? Welche Rechte ergeben sich aus dem Pflichtteil und wie errechnet man den Pflichtteilsanspruch ? Und auf der Seite des Erblassers: Kann man den Pflichtteilsanspruch ausschließen oder wenigstens reduzieren ? Die wichtigsten Fragen rund um den Pflichtteil beantworten wir in unserer Beitragsreihe „Der Pflichtteil“. Weiterlesen
In der Realität kommt es häufig – öfter als so mancher glauben mag – vor, dass die Person, die sich selbst als Vater sieht und gesetzlich auch als solcher gilt, nicht der tatsächliche biologische Vater eines Kindes ist. In diesen Fällen spricht man von einer Scheinvaterschaft. Problematisch ist u.a. die Frage, inwieweit ein solcher Scheinvater die von ihm geleisteten Unterhaltszahlungen vom tatsächlichen Vater zurückverlangen kann. Weiterlesen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 26.10.2011 eine wichtige Entscheidung zum Erb- und Pflichtteilsrecht nichtehelicher Kinder getroffen. Der BGH entschied, dass die entsprechende Regelung im Gesetz über die rechtliche Stellung der nichtehelichen Kinder, wonach ein Ausschluss von vor dem 01.07.1949 geborener nichtehelicher Kinder vom Nachlass des Vaters festgeschrieben ist, Bestand hat, soweit Erbfälle betroffen sind, die vor dem 29.05.2009 eintraten. Weiterlesen
In unserer täglichen Praxis erleben wir immer wieder Fälle, in denen Hauseigentümer, die ihr Haus geschenkt bekommen haben, von Seiten der Sozialämter oder ähnlicher Behörden kontaktiert werden. Häufig werden Ansprüche gemäß § 528 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) geltend gemacht. In dieser Vorschrift ist sinngemäß ausgeführt, dass eine Schenkung zurückverlangt werden kann, wenn die schenkende Person bedürftig wird, also ihren eigenen Bedarf nicht mehr selbst decken kann. Dieser Rückforderungsanspruch des Schenkers kann unter gewissen Umständen auf das Sozialamt übergeleitet werden, d.h., das Sozialamt kann diesen Anspruch selbst gegenüber dem Beschenkten geltend machen. Weiterlesen
Es kommt immer wieder vor, dass pflegebedürftige Personen ihren Angehörigen oder Freunden, die sie pflegen oder betreuen, Geldleistungen zukommen lassen. Dabei stellt sich die Frage, wie diese Zahlungen steuerlich einzuordnen sind. Die Zahlungen können sich sowohl bei der Einkommensteuer als auch bei der Schenkungsteuer auswirken. Weiterlesen
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 12.05.2011 entschieden, dass Zivilprozesskosten als außergewöhnliche Belastungen unter bestimmten Voraussetzungen steuerlich abzugsfähig sind.
Der BFH führt aus, dass in dem Moment, in dem einem Steuerpflichtigen zwangsläufig größere Aufwendungen als der überwiegenden Mehrzahl der Steuerpflichtigen gleicher Einkommensverhältnisse, gleicher Vermögensverhältnisse und gleichen Familienstandes erwachsen, auf Antrag die Einkommensteuer in bestimmtem Umfang ermäßigt wird – „außergewöhnliche Belastung“ -, § 33 Abs. 1 Einkommensteuergesetz (EStG).
Der für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat am 29.06.2011 unter dem Aktenzeichen XII ZR 157/09 entschieden, in welchen Fällen ein Unterhaltsanspruch nach Eintritt in das Rentenalter noch der Höhe nach begrenzt und/oder zeitlich befristet werden kann. Weiterlesen
In den Fällen, in denen vom Erwerber Erbschaftsteuer an das Finanzamt zu zahlen ist, stellen Mandanten regelmäßig die Frage, was sie als Abzugsposten in der Erbschaftsteuererklärung steuermindernd geltend machen können. Häufig besteht über den Umfang der Abzugsmöglichkeiten Unkenntnis, obwohl sich gerade hier erhebliche steuerliche Entlastungen erzielen lassen. Einige Ausgaben, die zur Steuerersparnis führen können, habe ich Ihnen in meinem kleinen Beitrag zusammengestellt: Weiterlesen